39905052 Logo (DPMA, 29.01.1999)
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Die Deutsche Marke 39905052 wurde als Bildmarke am 29.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zwei vorherrschende Farben #Stilisierte Flugzeuge
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399050523 |
| Registernummer | 39905052 |
| Internationale Marke | Nr. IR721120, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
21614 Buxtehude
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
37
42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Geräte zur Datenübermittlung und -kommunikation in Flugzeugen; Apparate und Instrumente für Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Schalter, Leiter und Verbindungselemente hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und deren Teile; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Systeme zur Stromversorgung an Passagiersitzplätzen bestehend aus Steuereinheit, Stromversorgungsgeräten, besonderen Steckdosen und Kabeln, Adpatern; steuerelektronische Geräte und deren Teile über dem Passagiersitz; Luftdüsen als Teile für Luftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Anzeigegeräte, Steuer- und Bedienelemente für Kabinenfunktionen (Licht, Klima, Passagierruf, Wasser, Abwasser, Rauch); Kommunikationsgeräte für Flugbegleiter, insbesondere Durchsagesysteme; Geräte zur Lokalisierung von Funktelefonen und anderen elektronischen Geräten; Geräte zur Lokalisierung von Feuer- und Rauchentwicklung; elektronische Geräte für flugzeugspezifische Überwachungsfunktionen, insbesondere Türverriegelung, Türantrieb, Notstromversorgung, Frachtraumüberwachung; elektronische Geräte zur Steuerung elektrochromer Scheiben, insbesondere elektronische Verdunkelung; elektronische Geräte zur Steuerung und Überwachung von On-Board-Unterhaltungselektronik, alle vorgenannten Waren beginnend mit "Systeme zur Stromversorgung an Passagiersitzplätzen" und endend mit "elektronische Geräte zur Steuerung und Überwachung von On-Board-Unterhaltungselektronik" insbesondere als Zubehör für Flugzeuge und andere Luftfahrzeuge; Teile für Flugzeuge und andere Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Installation und Reparatur von Flugzeugteilen und Flugzeugzubehör; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen (Computersoftware)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. April 2023 | 202300132566 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2020 | 202000150505 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2018 | 201800027370 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Dezember 2012 | 201200402703 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2009 | 200900102702 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2009 | 200800043041 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Februar 2009 | 200900082929 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 16. Oktober 2007 | 200701322877 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 1999 | 199901929611 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juli 1999 | 199901874032 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juli 1999 | 199901874325 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399050523