CHINA EXPRESS Logo (DPMA, 29.01.1999)
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Die Deutsche Marke CHINA EXPRESS wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Antike Tempel oder Teile davon #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399049290 |
| Registernummer | 39904929 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 05. November 1999 |
Markeninhaber
49176 Hilter
DE
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch - soweit verkehrsüblich - in tiefgekühlter Form, wahlweise - soweit möglich - in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, einschließlich Weich- und Krustentieren, Geflügel, Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Wurstwaren, Fleisch- und Fischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, einschließlich Pilzen, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, Kartoffelklößen, Kartoffelpüree, gebratenen Kartoffeln, Pommes frites; Salate, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, zubereitetem Obst, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Gelatine für Nahrungszwecke; Konfitüren, Marmeladen, Eier, Eierspeisen, Milch (auch in konservierter Form), Milchprodukte, nämlich Milchpulver für Nahrungszwecke, Butter, Butterschmalz, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Quark, Frischkäse, Früchtejoghurt, Früchtequark, Crème frâiche; Desserts, in der Hauptsache bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Obst und/oder Aromastoffen; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen); Speiseöle, Speisefette, Margarine, Schmalz; Mayonnaise, Remoulade; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven, Suppen, auch in konservierter Form; Mixed Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischungen für Bratlinge; hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchen; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel, Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt, Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi, Honig, Invertzuckerkrem; Fruchtsirup, Melassesirup, streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten; Puddings, Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle), Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2000 | 200001969242 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Januar 2000 | 200001968987 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 01. Juni 1999 | 199901836309 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399049290