JINI Logo (DPMA, 26.01.1999)
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Die Deutsche Marke JINI wurde als Wort-Bildmarke am 26.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Amphoren mit oder ohne Griffe, Krüge #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399041230 |
| Registernummer | 39904123 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und Worldwide WEB; Computer-Software, die von einem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden kann; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und Worldwide WEB; vom Internet und Worldwide WEB abrufbare Computerprogramme; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Telekommunikation, nämlich On-line-Dienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Zurverfügungstellen von Computersoftware, die von einem weltweiten Computernetz, insbesondere dem Internet, heruntergeladen werden kann; Zurverfügungstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Zurverfügungstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internet-Foren, zum Worldwide WEB und zu Server-Diensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289497 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400087109 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2009 | 200800042443 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juni 2009 | 200900213746 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. Juli 1999 | 199901870774 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juli 1999 | 199901871327 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399041230