Schaumburger Formenbau

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schaumburger Formenbau wurde als Wort-Bildmarke am 18.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Flaschen, Fläschchen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399023836
Registernummer 39902383
Anmeldedatum 18. Januar 1999
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 07. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber


31683 Obernkirchen
DE

Markenvertreter

37581 Bad Gandersheim DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 37 40
Maschinelle Werkzeuge und maschinelle Sonderwerkzeuge, insbesondere für Glasformmaschinen, insbesondere Blockformen, Vorformen, Vorformböden, Mündungswerkzeuge, Führungsringe, Preßstempel, Leitrohre zum Einbau in Preßstempel, Pegel, Trichter, Fertigformen, Fertigformböden, Ringspaltbolzen zum Einbau in Fertigformen, Blasköpfe, Ausnehmer mit Haltern und auswechselbaren Einsätzen für die Halter zum Ausnehmen von fertigen Glasgegenständen aus Fertigformen, Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung der vorerwähnten Waren, Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Prüfgeräte, insbesondere Prüfhülsen, zur Prüfung von Außendimensionen fertiger Glasgegenstände, Lehren; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von sowie Auftragsschweißungen an Erzeugnissen des Maschinenbaus für Glashütten; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Metallhärtung und -gravurarbeiten, Veredelung und Panzerung von Metalloberflächen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900289280 5f Löschung, Marke geloescht
11. Januar 2019 201900009403 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2012 201200147843 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2011 201100322914 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2009 200800041322 4 Verlängerung, Verlaengert
11. März 2002 200202526595 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1999 199901918503 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1999 199901918742 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399023836