Martin

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Martin wurde als Wortmarke am 24.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398753636
Registernummer 39875363
Anmeldedatum 24. November 1998
Veröffentlichungsdatum 05. August 1999
Eintragungsdatum 06. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 05. November 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


65396 Walluf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 37 42
Förderbandabstreifsysteme, im wesentlichen bestehend aus Abstreifblättern, Abstreiferachsen, Spanneinrichtungen, Montagevorrichtungen; Förderbandzubehör, nämlich Inspektionstüre, Bandzentrierungseinrichtung, Führungsrolle, Druckrolle, Bandabdichtung, Bandseitenabdichtung, Schurrenrückwandkasten, Schurrenabriebschutz, Zentrierrolle, Aufpralldämpfungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Stahlunterbau, Aufpralleiste; Staubniedernebelungssystem, im wesentlichen bestehend aus Saugpumpe, Wasserfilter, Wasseraufbereitungseinheit, Hochdruckpumpe, Hochdruckschlauchleitungen, Vernebelungsdüsen, Steuerung; Staubunterdrückungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Saugpumpe, Hochdruckpumpe, Wasserfilter, Wasseraufbereitung, Dosierpumpe, Mischeinrichtung, Schaumbilder, Düsen, Steuerung; Filtersysteme, im wesentlichen bestehend aus Staubsack (Luftfilter), Schurrenabdeckung, Vorhang; Staubfiltersysteme, im wesentlichen bestehend aus Luftfilter, Absaugung, Gegenluftreinigungseinrichtung, Steuerung; Siloaustragshilfen, Luftkanonensystem, im wesentlichen bestehend aus Druckbehälter, Auslaßventil, Düsen, Montageplatte, Steuerung, Vibratoren, Siloreinigungsgerät; Reinigungsbürstensysteme, im wesentlichen bestehend aus Antriebsmotor, Getriebe, Achse, Trommelmotor, Spanneinrichtung, Montagevorrichtung, Bürstenelemente; Konzeption, Entwicklung, Installation und Wartung der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900255873 5f Löschung, Marke geloescht
06. Juli 1999 199901861334 Eintragung, Marke eingetragen
06. Juli 1999 199901862047 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398753636