MERKUR MEXX Logo (DPMA, 28.12.1998)
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Die Deutsche Marke MERKUR MEXX wurde als Wort-Bildmarke am 28.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398746060 |
| Registernummer | 39874606 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 20. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2008 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
82041 Oberhaching
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, nämlich elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten und Casinos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2009 | 200900297810 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. August 2002 | 200202654315 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 08. Dezember 1999 | 199901957116 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. April 1999 | 199901805404 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398746060