RHEINKALK

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RHEINKALK wurde als Wortmarke am 24.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398744513
Registernummer 39874451
Internationale Marke Nr. IR830142, 11. August 2024
Anmeldedatum 24. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 26. September 2003
Eintragungsdatum 25. August 2003
Beginn Widerspruchsfrist 26. September 2003
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2028

Markeninhaber


42489 Wülfrath
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Gießereisplitte, Kalksteinsand, mineralische Flammhemmer, Stahlwerksstückkalk, Stahlwerksweichbranntkalk, Stahlwerkshartbranntkalk, Stahlwerksfeinkalk, hochfließfähige Feinkalke, Konverterkalk, Entschwefelungskalk, Stahlwerksdolomitkalk, Raffinations- und Abdeckmassen, Sinterbandkalk, kalkhaltige Zuschlagstoffe; Kalksteingrobsplitt für die Sodafabrikation, Kalkstein- und Dolomitsteinmehle für die Glasherstellung, Kalksteinmehl als Füllstoff für die Teppichrückenherstellung, Weißstückkalk und Weißfeinkalk für die Kunststoffherstellung, Weißfeinkalk und Weißkalkhydrat für die Papierherstellung; Kalksteingrobsplitte für die Zuckerfabrikation, Futterkalk; Calciumcarbonat und Calciummagnesiumcarbonat aus gemahlenem Kalkstein, auch als Granulat, erdfeuchter und trockener kohlensaurer Kalk, magnesiumcarbonathaltiger Kalk und kohlensaurer Magnesiumkalk, Magnesium-Branntkalk, Magnesium-Mischkalk, Düngekalk; Kalksteinmehl, Weißfeinkalk, Kalkhydrat und Kalkmilch für die Abgas- und Rauchgasreinigung, Weißfeinkalk, Kalkhydrat und Kalkmilch für die Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung, Wasserreinigung und Schlammbehandlung sowie kalkhaltige Bodenverbesserungsmittel und Neutralisierungsmittel; alle vorgenannten Waren in Form von grobstückigem Kalkstein oder Rohdolomit, Schotter, Edelsplitten, Splitten, Splittgemischen, Mineralgemischen, Kalksteingrießen, Kalksteinbrechsanden, Kalksteinmehl- und -feinstmehl, Kalkmilch und gemischten Erzeugnissen auf Kalkbasis; alle vorgenannten Waren als Vor- oder Zwischenprodukte in Großgebinden oder als lose Schüttware zur Weiterverarbeitung in der Stahl- und Eisenindustrie, chemischen Industrie, Lebensmittelindustrie, Land- und Forstwirtschaft und im Umweltschutz; Baumaterialien (nicht aus Metall und nicht für die Zementindustrie), nämlich Bodenstabilisierungsmittel sowie Vor- und Zwischenprodukte auf der Basis von Kalk und Kalkerzeugnissen, Weißstückkalke, Branntkalke, Weißfeinkalke, Weißkalkhydrate; alle vorgenannten Waren als Vor- oder Zwischenprodukte in Großgebinden oder als lose Schüttware zur Weiterverarbeitung in der Baustoffindustrie, einschließlich des Straßen-, Grund- und Tiefbaus

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2019 201700423329 4 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2014 201400161737 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000330204 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2009 200800005236 4 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2003 200302905062 Eintragung, Marke eingetragen
25. August 2003 200302905139 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398744513