XTML

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke XTML wurde als Wortmarke am 24.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398743789
Registernummer 39874378
Anmeldedatum 24. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 1999
Eintragungsdatum 22. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber


82110 Germering
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 38 41 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme, Geräte zur Datenübertragung, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenträger für Computerprogramme, CD-ROMs, Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonträger; Peripheriegeräte und Teile für vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900300525 5f Löschung, Marke geloescht
11. November 1999 199901941341 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 1999 199901850616 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 1999 199901850944 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398743789