MEXX

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MEXX wurde als Wortmarke am 23.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398739366
Registernummer 39873936
Anmeldedatum 23. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 15. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten und Casinos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900272984 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2016 201620512410 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2009 200800004879 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Februar 2009 200900073439 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. November 2002 200202712763 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. März 1999 199901781310 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398739366