m Logo (DPMA, 23.12.1998)
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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398739331 |
| Registernummer | 39873933 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. März 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2008 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten und Casinos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2009 | 200900300268 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. März 1999 | 199901781308 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. März 1999 | 199901781487 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398739331