Leo Logo (DPMA, 19.12.1998)
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Die Deutsche Marke Leo wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Siegel oder Stempel mit Inschriften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398731675 |
| Registernummer | 39873167 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 1999 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 1999 |
Markeninhaber
33106 Paderborn
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
42
Geräte, Anlagen und Einrichtungen für die Kommunikation mit Bezahlterminals, insbesondere Chipkartenlesegeräten für Bezahlzwecke, Chipkarten für Bezahlzwecke, Betriebssysteme für Chipkarten und Bezahlsystemen, Geräte zum Testen von Chipkarten, Anlagen zur Bearbeitung von Chipkarten, insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen maschinenlesbare Datenträger zur Verwendung im medizinischen, veterinärmedizinischen und sanitären Bereich; bedruckte Kunststoffkarten als Ausweis-, Telefon-, Scheck-, Kunden-, Kredit- oder Bankkarte, sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen zur Verwendung im medizinischen, veterinärmedizinischen und sanitären Bereich; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für Chipkarten, insbesondere für die Kommunikation mit Bezahlterminals, Erstellen, Warten und Vermieten von Datenbanken für Bezahlzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals, Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen, sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für den medizinischen, veterinärmedizinischen und sanitären Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2008 | 199901817454 | 2d | Widerspruchszeitraum, Marke geloescht |
| 30. März 2007 | 200701109542 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. November 2002 | 200202714145 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 03. Mai 1999 | 199901817032 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398731675