Siemens Safety Integrated

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Siemens Safety Integrated wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Ein Kreis #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Dreieck

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398731519
Registernummer 39873151
Internationale Marke Nr. IR727490, 23. August 2024
Anmeldedatum 18. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 06. Mai 1999
Eintragungsdatum 07. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 06. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 06. August 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber


80333 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlaßgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); wissenschaftliche, elektrische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900298679 5f Löschung, Marke geloescht
07. April 1999 199901796519 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1999 199901796621 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398731519