RAIL CHECK

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAIL CHECK wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398719896
Registernummer 39871989
Internationale Marke Nr. IR716229, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 15. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1999
Eintragungsdatum 07. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

40476 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 12 37 42
Wissenschaftliche, elektrische, photographische und optische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernsehgeräte, Monitore, Videokameras, Lasergeräte, Radargeräte, Blitzlampen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computer-Programme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern; aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Kontroll- und Inspektionsysteme zur Überwachung und Überprüfung von Gleiskörpern, Bahngleisen, Schienensträngen und Schienenoberflächen; mit vorgenannten Kontroll- und Inspektionssystemen ausgestattete Eisenbahnfahrzeuge und -wagen; Durchführen von Untersuchungen und Inspektionen an Bahngleisen und Gleiskörpern; Erstellen von Gutachten, Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900297875 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2004 200403179568 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2004 200403059698 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2002 200290039197 RAW: Berichtigung
07. Mai 1999 199901821665 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1999 199901821795 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398719896