39871938 Logo (DPMA, 14.12.1998)
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Die Deutsche Marke 39871938 wurde als Bildmarke am 14.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398719381 |
| Registernummer | 39871938 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
14169 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer-Software; Audioprozessoren zur Verbesserung der Tonklarheit und/oder der Verständlichkeit von Musik, Sprache oder dem gesprochenen Wort; Apparate zur Verarbeitung audio-elektronischer Signale zur Erzeugung eines verbesserten Klangbildes bei der Wiedergabe von Tonsignalen; Apparate zur Verarbeitung und/oder Aufnahme analoger und/oder digitaler elektronischer Signale im audio- und/oder audio-visuellen Bereich; unbespielte und bespielte Medien zur Speicherung analoger und/oder digitaler elektronischer Signale im audio- und/oder audio-visuellen Bereich; Apparate zur Verarbeitung audio-elektronischer Signale zur Kodierung von mehrspurigen Audioinformationen auf eine begrenzte Zahl von Audiospuren und zur Dekodierung einer begrenzten Zahl von Audiospuren in mehrspurige Audio- oder Surround-Sound Audioinformationen; elektronische Signalprozessoren zur verbesserten akustischen Raumbilderzeugung und Dynamik; analoge und/oder digitale Klangverbesserungsapparate zur Verwendung im elektronischen Bereich; elektronische und elektrische Apparate, Instrumente und/oder Geräte für die Aufnahme, Speicherung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton-, Bild- oder audio-visuellen Daten; Klangverbesserungsapparate für Fachleute und Amateure; Surround-Sound Decoder; Mehrkanal-Klangprozessoren; integrierte Schaltkreise; Videobildschirme; Videotuner; Stereoempfänger und -verstärker; Stereo-Klangwiedergabegeräte; Plattenspieler; Kassettendecks; Auto-Stereoanlagen; Fernseher; tragbare Stereoanlagen; Tieftonlautsprecher; Stereoprozessoren für Kinos; Videodisk-Wiedergabe und/oder -Aufnahmeapparate; Audiowiedergabe- und/oder -Aufnahmeapparate; audiovisuelle Aufnahmeapparate für den privaten Gebrauch; Karaokeanlagen; DVD-Wiedergabe- und/oder -Aufnahmegeräte; Laserdiskabspiel- und -aufnahmegeräte; Videorecorder; digitale Videobandabspielgeräte; Lautsprecher; Freiluft-Lautsprecher; Lautsprechersysteme mit einem Schallwandler und einem eingebauten Tonverstärker; CD-Abspiel- und/oder -Aufnahmegeräte; Kassetten und Bänder mit Videospielen; Filmprojektoren; Empfänger und Decoder für Kabelfernsehen; Fernbedienungen für die vorgenannten Waren; Computerprogramme mit der Fähigkeit der Klangerzeugung; Computersoftware zur Verbesserung der Tonklarheit und/oder der Verständlichkeit von Sprache oder Musik; Computer-Software zur Verbreiterung des von Lautsprechern erzeugten Klangbildes zur Verwendung in der Unterhaltungsbranche; Computer; Computer-Soundprozessorkarten; Computer-Interfacekarten nach Industrienorm; PCMCIA-Karten für Computer; Schaltungen für Computertonverarbeitung; unbespielte und bespielte Computerdisketten; Endgeräte für Computerspiele; Computerhardware, nämlich Floppy Disks, Festplatten, CD-ROMs, Mini-Disks, digitale Videodisks; optische Speicherdisks; Magnetbänder; Firmware, Peripheriegeräte und Computer-Festkörperkassetten; CD-ROM Wiedergabe- und/oder -Aufnahmeapparate; elektronische Musikinstrumente; tragbare elektronische Keyboards; auf Magnetbänder oder optische Medien gespeicherte audio und/oder audio-visuelle Aufnahmen; Speicherdisks mit Aufnahmen zur Unterhaltung; audio und/oder audio-visuelle bespielte Medien mit Aufnahmen zur Unterhaltung in Form von gesprochenem Wort, Musik und anderen Klängen, nämlich Filme, Videokassetten, Laserdisks, Videodisks, CDs, Mini-Disks, optische Disks, analoge oder digitale Audiokassetten, analoge und digitale Videokassetten und andere dauerhafte oder überspielbare Medien zur Speicherung, Aufnahme oder Wiedergabe von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2018 | 201700422654 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. August 2018 | 201800250288 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2018 | 201800184825 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2015 | 201520098521 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2009 | 200800003546 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Februar 1999 | 199901762176 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Februar 1999 | 199901762383 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398719381