Müllschieber – Infos zur Marke Nr 398717672 (DPMA, 14.12.1998)

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Die Deutsche Marke Müllschieber wurde als Wort-Bildmarke am 14.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Großbehälter, Paletten #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398717672
Registernummer	39871767

Anmeldedatum	14. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum	20. Mai 1999
Eintragungsdatum	19. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist	20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist	20. August 1999
Ablaufdatum	31. Dezember 2008

Markeninhaber

Clemens Drapal

22763 Hamburg
DE

Michael Heyn

25724 Neufelderkoog
DE

Markenvertreter

Hauck Patent- und Rechtsanwälte

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

16 20 35

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke; Koffer, Taschen, Kisten und andere Behälter aus Kunststoff und anderen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Dritte

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2009	200900297739	5f	Löschung, Marke geloescht
26. März 2007	200701100915	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 1999	199901804276		Eintragung, Marke eingetragen
19. April 1999	199901804569		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen