39871642

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39871642 wurde als Bildmarke am 12.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398716420
Registernummer 39871642
Anmeldedatum 12. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 08. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 18
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Ledereinbände für Kalender, Fotoalben und Bücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Pferdegeschirr und Sattlerwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900299511 5f Löschung, Marke geloescht
08. November 1999 199901937035 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 1999 199901938058 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398716420