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Die Deutsche Marke BX wurde als Wortmarke am 08.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398706786 |
| Registernummer | 39870678 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computerprogramme und Computerbetriebsprogramme; Computersoftware; Softwareprogramme für Videospiele; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software), Daten und Datenbanken; Videospiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Medien zum Speichern von Informationen, Daten, Signalen, Bildern und Tönen bzw. Melodien; maschinenlesbare Medien; CD-ROMs; Compact Disks; Computer Disks; optische, magnetische und Laser-Disks; Kassetten; Videokassetten; Videospielkassetten; Schallplatten; Magnet-)Bänder; Video-)Bänder; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte; Geräte und Anlagen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationen, Daten, Signalen, Bildern und Tönen bzw. Melodien; Geräte und Anlagen auf dem Gebiet der Unterhaltungselektronik, insbesondere Receiver, Radios, CD-Players, Kassettenabspielgeräte, Tonbandgeräte, Lautsprecher(-boxen), Plattenspieler, Fernsehapparate, Monitore, (Video-)Recorder, Videobildschirme, Videokameras; Beobachtungsinstrumente, Ferngläser, Fernrohre; Bildfunkgeräte; Funksprechgeräte; Bildtelefone; tragbare) Telefonapparate und -anlagen; audiovisuelle) Unterrichtsapparate; Diaprojektoren; Filmkameras; Photoapparte; Filme; Sonnen-)Brillen und Brillenetuis; Schutz-)Helme; aus Edelmetallen und/oder deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Tafelgeschirr (ausgenommen Besteck), Tafelaufsätze; Juwelier- und Schmuckwaren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Etuis für Uhren; Druckereierzeugnisse; periodisch erscheinende) Magazine, Zeitschriften und Zeitungen; gedruckte) Veröffentlichungen, Prospekte und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen; Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblätter; Bücher, Handbücher und Manuals; Adreßbücher und (Inhalts-)Verzeichnisse; Photographien; Computerprogramme, auf Papier oder Pappe bzw. Karton aufgezeichnet; graphische Reproduktionen und Darstellungen; graphische Drucke; Taschen, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender; Schreib- und Papierwaren; Poster; Bilder; Mausmatten; Füller; Stifte; Gruß- und Glückwunschkarten; Schreibmaterialien; Spielkarten; Notizbücher; Werbe- bzw. Werbungskarten; Gehäuse und Schachteln, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Leder und Lederimitationen und/oder Stoffen und/oder Kunststoffen, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen und -taschen, Einkaufstaschen, Packsäcke, Rucksäcke; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke; Strümpfe; Badebekleidung, Bademäntel; Gürtel; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher, Krawatten und Fliegen; Handschuhe; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skigeräte, Ski, Skibindungen und Skistöcke; Skateboards, Surfboards und Snowboards sowie Teile davon (soweit in Klasse 28 enthalten); Roll- und Schlittschuhe; Spielbälle; Tennisgeräte; Tennis-, Baseball-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Futterale, Taschen und Behältnisse für Turn- und Sportgeräte, insbesondere für vorgenannte Waren; Butter-)Kekse; Cornflakes, Gebäck, Kakaogetränke, Kakaoerzeugnisse, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke, Konfekt, Gebäck, Müsli, Pizzas, Popcorn, Puffmais, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Waffeln, Zwieback sowie daraus hergestellte Waren, insbesondere Schokoladenriegel; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Meinungsforschung; Aufstellung von Statistiken; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und über Dienstleistungen für andere; Werbung; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; den Medienbereich betreffende Meinungsforschung und werbespezifische Beratung; Schaufensterdekoration; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Planung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Fernkursen, Seminaren, Ausstellungen, Messen, Konferenzen und Film-, Fernseh- und Videovorstellungen sowie -veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Informationsdienste und Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vervielfältigung von Druckereierzeugnissen, (periodisch erscheinenden) Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen; gedruckten) Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen; Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblättern; Büchern, Handbüchern und Manuals, Adreßbüchern und (Inhalts-)Verzeichnissen und Photographien; Organisation und Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Dienstleistungen eines Reisebüros, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Reisen und Stadtbesichtigungen sowie Reisebegleitung; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Schulung und Weiterbildung; Publikationsdienstleistungen; Computerschulung und -weiterbildung; Planung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Fernkursen, Seminaren, Ausstellungen, Messen, Konferenzen, Film-, Fernseh- und Videovorstellungen sowie -veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Sport-, Kultur-, Sozial-, Wohltätigkeits- oder dergleichen -veranstaltungen und -wettbewerben; Sportunterricht, Bücher- und Videovermietung, Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen, Künstlervermittlung, Musikdarbietung; Theateraufführung, Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen; Informationsdienste; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, (periodisch erscheinenden) Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen; gedruckten) Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen, (Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblättern, Büchern, Handbüchern und Manuals, Adreßbüchern und (Inhalts-)Verzeichnissen und Photographien; Bereitstellung eines Zuganges zu Online-Informationen und zu Kommunikationsdienstleistungen; technische) Beratung auf dem Gebiet von Informationstechnologien, Computern und Kommunikation; Dienstleistungen eines Programmierers; Entwicklung, Erstellung, Wartung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung (Software); Erstellen von Videospielen (Computerspielen); Informationsdienstleistungen verschiedener Datenbanken, nämlich passiver und aktiver Abruf von Informationen in Daten- und Textform; Kompatibilitätsdienste im Rahmen der Datenverarbeitung, nämlich Anpassung und Übertragungsgeschwindigkeit, -format, -code und/oder Übertragungsprotokoll; Fernwirkdienstleistungen, nämlich Fernsteuerung, Fernüberwachung, Ferndiagnose, Fernwartung von Maschinen und Anlagen im Rahmen der Datenverarbeitung; elektronische Datenverarbeitung für andere, nämlich Abwicklung von Reservierungs- und Bestelldienstleistungen (Transaktionsdienstleistungen); Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Redaktion, Erstellung und Gestaltung von Druckereierzeugnissen, (periodisch erscheinenden) Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen; gedruckten) Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen, (Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblättern, Büchern, Handbüchern und Manuals, Adreßbüchern und (Inhalts-)Verzeichnissen und Photographien; Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2009 | 200900298128 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Mai 2005 | 200503321597 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Dezember 1999 | 199901959146 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Dezember 1999 | 199901959392 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398706786