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Die Deutsche Marke AQUASECUR wurde als Wortmarke am 07.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398703353 |
| Registernummer | 39870335 |
| Internationale Marke | Nr. IR715135, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2018 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte, Maschinen und Geräte zur Bereitung von Speisen und ausgenommen Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger und ausgenommen Teile von Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Maschinen und Geräten zur Bereitung von Getränken; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten, ausgenommen Teile von Wasserleitungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2019 | 201900273354 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. November 2016 | 201620748096 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201500089180 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2009 | 200800002517 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. März 2005 | 200503287109 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Mai 2000 | 200002054730 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 13. April 2000 | 200002041486 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. Oktober 1999 | 199901929464 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Januar 1999 | 199901741043 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398703353