39869999

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39869999 wurde als Bildmarke am 04.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398699992
Registernummer 39869999
Anmeldedatum 04. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 1999
Eintragungsdatum 21. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 24. September 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2028

Markeninhaber


44787 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

4 9 11 35 36 37 38 39 40 41 42
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; nichtchemische Zusätze, Kraft-Treibstoffe; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); integrierte Schaltungen; Leiterplatten (Platinen); elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Meß- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Meßgeräte, Schaltuhren, Wägeautomaten; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Comuter-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; CD's; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte für die Prozeß- und Maschinensteuerung; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeanlagen; Badeapparate; Badeöfen; Badewannen; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Belüftungshauben; Bogenlampen; Brenner; Brennstoffsparer; Brunnen, insbesondere Springbrunnen; Zierbrunnen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Dampfspeicher; Desinfektionsapparate; Luft-Desodorierungsgeräte; Druckwasserspeicher; Duschen, soweit in Klasse 11 enthalten; Duschkabinen komplett; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Entfroster, soweit in Klasse 11 enthalten; Lufterhitzer; Luftfilter, Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Gasanzünder; Gasbrenner; Gaskessel; Gaslampen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen); Gefrierschränke, -truhen; Gasgeneratoren; elektrische Leuchtmittel, soweit in Klasse 11 enthalten; Hausnummern, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizkessel; Kläranlagen; Klimaanlagen; Klimaapparate; Lichtverteiler; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, Gasleitungen und Wassergeräte; Straßenlampen; Toiletten (WC); transportable Toiletten; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagementberatung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Plakatanschlagwerbung; Rundfunkwerbung; Herausgabe von Statistiken; Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Versicherungs- und Finanzwesen; Finanzwesen; Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Aktuar; Finanzanalysen; Feuerversicherung; finanzielle Beratung; Gebäudeverwaltung; Schätzung von Immobilien; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Verwaltung von Immobilien; Vermittlung von Immobilien; Vermögensverwaltung; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Asphaltarbeiten; Installation und Reparatur von Aufzügen; Vermietung von Baumaschinen; Bergbauarbeiten; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Wartung und Reparatur von Brennern; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Instandhaltung von Öl- und Gasleitungen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Fegen von Schornsteinen; Reinigung von Gebäuden und Straßen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Maurerarbeiten; Steinbrucharbeiten; Installation und Unterhaltung von Telekommunikations- und Datenleitungen; Übermittlung von Informationen bei Fernanzeigen, Vernetzungen, Fernschaltungen und Ferneinstellungen (Fernwirkinformationen) zwischen Fernwirkstellen bzw. Wirk-, Meß- und Kontrollpunkten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Hörfunksendungen; Fernsprechdienst; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen und Hörfunksendungen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Nachrichtenübermittlung; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung und -vermittlung; Personenruf (Rundfunk, Funk, Telefon); Telegrammübermittlung; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikation; Dienstleistungen einer Telefongesellschaft; Transport- und Lagerwesen; Abschleppen von Fahrzeugen; Auslieferung von Paketen; Auslieferung von Waren; Verteilen von Zeitungen; Beförderung von Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung; Veranstaltung von Besichtigungen; Einlagerung von Fahrzeugen und Booten; Buchen von Reisen; Chauffeurdienste; Einlagerung von Waren; Verteilung von Elektrizität; Verteilung von Gas; Verteilung von Wasser; Verteilung von Wärme, insbesondere Fernwärme; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung); Garagenvermietung; Gepäckträgerdienste; Transport mit Kraftfahrzeugen; Krankentransporte; Vermietung von Containern; Lagervermietung; Mülltransport und -lagerung; Nachrichtenüberbringung (Botendienst); Beförderung von Personen mit Omnibussen, Straßenbahnen, U-Bahnen; Parkplatzdienste; Vermietung von Parkplätzen; Rettungsdienste; Verpacken von Waren; Wasserversorgung (Transport); Materialbearbeitung; Keltern von Früchten; Kesselschmiedearbeiten; Lötarbeiten; Luftauffrischung (Klimatisierung); Luftreinigung; Mahlen von Getreide; Metallbearbeitung; Härten von Metallen; Metallgießen; Recycling von Müll und Abfall; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Vergnügungsparks; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Betrieb von zoologischen Gärten; Veröffentlichung von Büchern; Betrieb eines Bücherbusses; Büchervermietung (Leihbücherei); Betrieb einer Diskothek; Erziehungsberatung, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb von Feriencamps; Fernkurse; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Filmproduktion; Betrieb von Gesundheitsklubs; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Kindergärten; Betrieb von Kinos; Künstlervermittlung; Musikdarbietungen (Orchester); Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Publikation von Shows; Betrieb von Sportcamps; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Theateraufführungen; Erzeugung von Strom, Gas und Wasser, soweit in Klasse 40 enthalten; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen und Haushalten mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; wirtschaftliche und technische Beratung auf dem Gebiet der Beschaffung, des Transports und der Nutzung von Energien und Wasser; wirtschaftliche und technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; wirtschaftliche und technische Beratung sowie Leitung von Versorgungsunternehmen, einschließlich Managementberatung; technische Betriebsführung von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung und/oder Abgabe von elektrischer und/oder thermischer Energie, Gas oder Wasser dienen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Abfallbeseitigung; Durchführung chemischer Analysen; Dienstleistungen eines Architekten; Verwaltung von Ausstellungsgeländen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Bauberatung; Vermietung von transportablen Bauten; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie, Chemie, Technik und des Maschinenbaus; Gartenbauarbeiten; Gartenarbeiten; geologische Forschungen; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Landvermessung; Müllbeseitigung; Müllverbrennung; technische Projektplanungen; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Werkstoffprüfung; Betrieb und Unterhaltung von Datenbanken; Internetdienstleistungen, insbesondere betreffend Energieerzeugung, Energieverteilung und/oder Energiekostenberechnung; Ermittlung und Abrechnung von Energiekosten für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400166976 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2018 201700424287 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2018 201800388862 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Dezember 2017 201700408322 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2009 200800002298 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 2009 200900182923 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Januar 2009 200900048073 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Mai 1999 199901829946 Eintragung, Marke eingetragen
21. Mai 1999 199901830203 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398699992