HQ – Infos zur Marke Nr 398690561 (DPMA, 30.11.1998)

Waren und Dienstleistungen

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Lösungsmittel für Lacke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für Wandkacheln sowie für die Parkett- und Laminatverlegung; Klebstoffe zur Reparatur zerbrochener Gegenstände; Tapetenkleister; Holzleim; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Düngemittel; Humuserde, Kulturerde; Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste; Verdünnungsmittel für Lacke; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben; Holzbeizen, Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel; Türschlösser aus Metall für Gebäudetüren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Bau- und Bastelzwecke sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und Teile der vorgenannten Waren; Schneidemaschinen, Schneidemesser und Schneidwerkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; elektrische Lampen und Leuchten, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Pendel-, Tisch- und Bodenlampen, Wand- und Deckenbeleuchtungen, Spots, Keller- und Außenleuchten, Leuchtröhren sowie Teile der vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, insbesondere Duschen und Duschkabinen, Waschbecken, Badewannen, Toiletten, Toilettenschüsseln und Toilettenspülungen sowie Teile der vorgenannten Waren; elektrische Heizgeräte und deren Teile; Heizgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Heißwassergeräte und deren Teile; Lüftungsgeräte und deren Teile; elektrische Kochgeräte; Grillgeräte und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunaanlagen; Waren aus Kunststoffen in Form von Folien, Platten und Stangen (sämtlich als Halbfabrikate); Klebebänder, Abdeckplanen und Kunststoffolien, insbesondere für Maler, Dekorateure und Künstler; Isolier-, Dämm- und Dichtungsmittel; Rohr- und Schlauchverbindungsstücke nicht aus Metall; Baumaterialien aus Holz und Holzwerkstoffen; Rohholz, Schnittholz, Konstruktionsholz; Holzwaren, nämlich Trennwände, Türen, Fenster, Holztäfelungen, Holzverkleidungen, Parkettholz, Furniere, Spielgeräte, Zäune, Gartenhäuser, Carports, Wintergärten und Strandkörbe; vorgefertigte Bauten (nicht aus Metall); teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Palisaden, Platten und Leisten; Dekorationsartikel für die Wandinnenausstattung nicht aus Metall; Fenster nicht aus Metall sowie deren Teile, insbesondere Wohnraum-, Dach- und Kellerfenster; Türen nicht aus Metall und deren Teile, insbesondere Haus-, Wohnraum- und Kellertüren; Treppen nicht aus Metall; Teile der vorgenannten Waren; Glas, soweit in Klasse 19 enthalten, insbesondere Bauglas, Glasscheiben für Bauzwecke und Glasbausteine; Bausteine; Fliesenbeläge nicht aus Metall; Mörtel; Zement; Verputzmittel; Bitumen; Betonbauteile, insbesondere Betonplatten und Betonpflaster; Pflastersteine nicht aus Metall; Dachbeläge nicht aus Metall; Bauplatten nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke nicht aus Metall; Korkparkett, Korkfußboden und -tapeten, Korkdämmstoffe; Dämmstoffe aus mineralischem Material und aus Naturmaterialien, insbesondere aus Pflanzenfasern und Wolle; Dämmstoffe aus Papier; Befestigungsteile aus Kunststoff; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische) nicht aus Metall; Ketten aus Kunststoff; Waren aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangschienen und -stangen, Dübel, Spalierlatten, Werkzeugstiele und Wäscheklammern; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Spalierstäbe, Gardinenstangen, Gardinenhaken, Vorhangschienen und -stangen sowie Wäscheklammern; Regale und deren Teile sowie aus Regalen zusammengesetzte Systeme; Möbel, insbesondere Klein- und Küchenmöbel, Badezimmermöbel sowie Garten- und Campingmöbel; Leitern aus Holz oder aus Kunststoff; Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Tanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Container nicht aus Metall, insbesondere Müll- und Kompostboxen; Werk- und Bastelwaren aus Kunststoff und aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten; Tapeten aus Textilmaterial; Textilwaren, insbesondere Gardinen, Rollos sowie Wandbekleidungen, soweit in Klasse 24 enthalten; Papiertapeten, Tapeten aus Bast und aus Kork; Teppiche, Fußmatten, Matten, Kunststoffrasen; Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Laminatböden; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Holzbearbeitung; Einbau von Fenstern und Türen; Parkettverlegung; Holzbearbeitung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398690561
Registernummer	39869056

Anmeldedatum	30. November 1998
Veröffentlichungsdatum	05. August 1999
Eintragungsdatum	02. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist	05. August 1999
Ende Widerspruchsfrist	05. November 1999
Ablaufdatum	30. November 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Juli 2024	202400252607	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2024	202400011139	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2018	201700380078	4	Verlängerung, Verlaengert
22. April 2014	201400153819	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2013	201300174514	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2009	200701375894	4	Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2009	200900062842	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2007	200701153524	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2004	200403196143		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 1999	199901856917		Eintragung, Marke eingetragen
02. Juli 1999	199901857124		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 18. Juli 2024

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