39868898

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39868898 wurde als Bildmarke am 28.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sterne mit vier Punkten #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398688982
Registernummer 39868898
Anmeldedatum 28. November 1998
Veröffentlichungsdatum 18. März 1999
Eintragungsdatum 11. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 1999
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber


75223 Niefern-Öschelbronn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 40 42
Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung und Montage von Präzisionsteilen; Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, Maschinenwerkzeuge; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für die Blechumformung (z.B. Stanzwerkzeuge) und Werkzeuge für die Kunststofformung; Präzisionsteile aus Metall und/oder Kunststoff, nämlich Stanz-, Präge-, Biege-, Ziehteile aus stanzbaren Materialien, insbesondere aus Eisen- und Nichteisenmetallen und Kontaktbimetallen, Lead Frames für integrierte Schaltungen, Systemträger für Einzelhalbleiter, Lötanschlüsse für Hybridschaltungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Steckverbinder, insbesondere in Form von Messern, Stiften, Federn und Buchsen, Kontaktteile, insbesondere in Form von Stanz-Biege-Teilen mit aufgeschweißten und/oder eingenieteten Kontakten; galvanisch behandelte und/oder beschichtete, insbesondere mit Edelmetallen und/oder Unedelmetallen beschichtete Präzisionsteile aus Metall und/oder Kunststoff für elektrotechnische oder elektronische Anwendungen; mit Kunststoffen umspritzte oder laminierte Präzisionsteile aus Metall, insbesondere in Form von Lead Frames, Leitungsgittern, Steckverbinderkontakten, Löt- und/oder Schweißanschlüssen und Kontaktteilen für elektrotechnische oder elektronische Anwendungen; elektrische Bauteile aus Metall mit Kunststoffumspritzung, die als Gehäuse dient; aus Einzelkomponenten in Fügetechnik hergestellte feinwerktechnische Baugruppen für elektrotechnische beziehungsweise elektromechanische Anwendungen, insbesondere kunststoffumspritzte Teile, elektrotechnische oder elektromechanische Baugruppen mit bestückten elektrischen Bauelementen; galvanische Anlagen, bestehend aus Galvanisierungsapparaten, insbesondere mit mehreren galvanischen Zellen und Transportvorrichtungen zum Transport der zu galvanisierenden Teile; Materialbearbeitung, insbesondere galvanische Oberflächenbehandlung, Beschichtung von Präzisionsteilen aus Metall und/oder Kunststoff; Planung und Entwicklung von Anlagen, insbesondere von Montagezentren oder Montagelinien, Anlagen zur Oberflächenbehandlung, insbesondere zur galvanischen Oberflächenbehandlung und Anlagen zur Oberflächenbeschichtung; Entwicklung von Funktionsteilen nach Vorgaben eines Lastenheftes unter eigener Verantwortung der Qualifikation der Funktionen, Laborleistungen, insbesondere im Bereich Erprobung von Technologien der Aufbau- und Verbindungstechnik in der Elektronik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2018 201800364681 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
23. November 2018 201700382643 4 Verlängerung, Verlaengert
28. März 2017 201700095158 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 2016 201620694792 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2011 201100416198 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2008 200800864146 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2008 200701375793 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Oktober 2008 200800766523 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
13. Mai 2002 200202568403 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 1999 199901757947 Eintragung, Marke eingetragen
11. Februar 1999 199901758157 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398688982