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Waren und Dienstleistungen

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Düngemittel; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; feuerfeste Anstrichmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Rühren, Fleischwölfe, Pressen, Schleifmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Staubsauger; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewagen, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß- und Kontrollapparate und Instrumente; elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohrmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Haartrockner, Wäschetrockner, Energiesparlampen; Wasserfilter; Edelmetalle und aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit platierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarrenspitzen; Haushaltsgeräte aus Edelmetallen; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Briefumschläge, Versandtaschen und -beutel, Brief-, Kopier- und Schreibmaschinenpapier, Schulhefte, Schreib- und College-Blöcke; Geschenkpapier; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Möbel, insbesondere Kleinmöbel; Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Kompostierungsbehältnisse; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein oder Perlmutter, soweit in Klasse 20 enthalten; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan, Ton, Terracotta und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Küchengefäße (nicht aus Metall); Körbe (nicht aus Metall) für den Haushalt; Kochtöpfe, insbesondere Schnellkochtöpfe; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen und Rühren; Pfannen und Töpfe mit nicht aufliegenden Deckeln und formbeständigen Böden; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel, insbesondere Isolierkannen, Vorratsdosen und -behälter; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Bürstenwaren, Besen; Schuhspanner; Küchengeräte aus Holz; Webstoffe und Textilien, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus textilem Material; Vliesstoffe (textil); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	398688389
Registernummer	39868838

Anmeldedatum	28. November 1998
Veröffentlichungsdatum	22. April 1999
Eintragungsdatum	23. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist	22. April 1999
Ende Widerspruchsfrist	22. Juli 1999
Ablaufdatum	30. November 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2009	200900256881	5f	Löschung, Marke geloescht
06. April 2005	200590062498		RAW: Berichtigung
05. Februar 2004	200403012904		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 1999	199901967554		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. März 1999	199901788291		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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