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DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke r wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398672083
Registernummer 39867208
Internationale Marke Nr. IR714666, 08. November 2024
Anmeldedatum 20. November 1998
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 16. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber


40476 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 7 8 9 12 13 16 35 37 40 41 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Herstellung und Reparatur von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Herstellung und Reparatur von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schußwaffen; Munition und Geschlosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bauwesen; Reparaturwesen auf dem Gebiet der Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Antriebsmaschinen; Installationsarbeiten; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2019 201700384119 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 2018 201800349651 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. März 2018 201800074179 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2018 201800074179 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2015 201520042044 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2011 201100122275 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2009 200701374648 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2008 200800855095 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Oktober 2004 200403179600 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2000 200002060072 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. März 1999 199901782525 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398672083