ROSENSTOLZ

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ROSENSTOLZ wurde als Wortmarke am 20.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398671451
Registernummer 39867145
Internationale Marke Nr. IR721623, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 20. November 1998
Veröffentlichungsdatum 25. Februar 1999
Eintragungsdatum 21. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Mai 1999
Ablaufdatum 30. November 2028

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 10 14 16 18 20 21 24 25 26 28 34 41
Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Kondome; Bild-, Ton- und Datenträger aller Art, bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CD's, CD-ROM, Computer-Disketten, Video- und Audiocassetten sowie -platten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Ringe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Armreife; Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, auch in Buchform, Fotografien, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten soweit in Klasse 16 enthalten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen auch aus Leder, Schreibgeräteköcher und -schalen auch aus Leder, Zettelhalter und -behälter auch aus Leder, Kocher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend, Abziehbilder, Buttons, Anhänger, Sticker, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Pappteller, Pappbecher, Papierkörbe; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche einschließlich Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; sonstige Waren für den Haushalt, auch aus Kunststoffen oder Schichtwerkstoffen, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren nämlich Textilstoffe, Fahnen, Wimpel, Aufnäher, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeit- und Fanbekleidung; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und Stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Schals und Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtelschnallen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktionen; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Sport-, Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen einschließlich solcher, die auf Trägern oder in Dateien gespeichert sind und/oder über Datennetze abrufbar sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201700380653 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2010 201000023274 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2009 200701374613 4 Verlängerung, Verlaengert
12. März 2009 200900077441 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. Februar 2008 200800055913 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2004 200403036446 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 1999 199901746319 Eintragung, Marke eingetragen
21. Januar 1999 199901746567 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398671451