CleanBoy

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CleanBoy wurde als Wortmarke am 20.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398671117
Registernummer 39867111
Anmeldedatum 20. November 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1999
Eintragungsdatum 10. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 16 21
Abfallbehälter, nämlich für Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Boote; Behälter für Haushalt, Camping, Hotel- und Gaststättengewerbe und Küche, nämlich Abfall- und Mülleimer; Müll- und Abfallbehälter für den Außenbereich; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall; Abfall- und Müllsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Abfallbehälter, nämlich für Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Boote; Behälter für Haushalt, Camping, Hotel- und Gaststättengewerbe und Küche, nämlich Abfall- und Mülleimer (nicht aus Edelmetall); Müll- und Abfallbehälter für den Außenbereich; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900255963 5f Löschung, Marke geloescht
07. August 2003 200302893968 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
09. April 2003 200390045001 RAW: Berichtigung
10. Mai 1999 199901822511 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 1999 199901822801 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398671117