Design Zentrum Nordrhein Westfalen

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Design Zentrum Nordrhein Westfalen wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398666547
Registernummer 39866654
Anmeldedatum 19. November 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 2002
Eintragungsdatum 05. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 12. August 2002
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


45309 Essen
DE

Markenvertreter

44139 Dortmund DE

Waren und Dienstleistungen

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Unedle Metalle, transportable Bauten aus Metall, Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Geldschränke, Briefkästen aus Metall, Straßenschilder aus Metall, Orientierungshinweiser aus Metall; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, für den Bergbau, für die Holzindustrie; Werkzeugmaschinen; maschinell betriebene landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Waschmaschinen, Spülmaschinen, Wäschetrockner, Pumpen, Drehmaschinen, Bohrmaschinen, elektrische Sägen; handbetätigte Werkzeuge für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabel, Löffel - auch aus Edelmetallen -, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, Nagelschneidemaschinen und elektrische Zahnbürsten, handbetätigte Rasenmäher; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Stative für Kameras, Verbindungsarmaturen für elektrische Kabel, Drähte, Leiter; Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Spezialbehälter für Waren der Klasse 9; Signalpfeifen; Warndreiecke; Unfallschutzbekleidung; Schwimmgürtel, Schwimmflossen, Atmungsgeräte für Taucher, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt; Brillen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Rollstühle; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische Christbaumbeleuchtung (Ketten); Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schusswaffen, Teile von Gewehren, Gewehrfutterale; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren, Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Spielkarten; Möbel, Spiegel, Rahmen, Möbelscharniere, Briefkästen nicht aus Metall, Schilder einschließlich Fahrzeugkennzeichenschilder nicht aus Metall; Verkaufsschalter, Ticketterminals; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten mit Ausnahme von Pinseln, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierkannen, Töpfe, Pfannen, Abfalleimer nicht aus Metall; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Häkel- und Stricknadeln, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff, Naturstein, Kacheln, Kunststein oder textilem Material; Tapeten ausgenommen aus textilem Material; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900258976 5f Löschung, Marke geloescht
31. März 2004 200403047231 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2003 200302911908 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2002 200202557043 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2002 200202544803 Eintragung, Marke eingetragen
05. April 2002 200202544814 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398666547