Safety integrated by Siemens

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Safety integrated by Siemens wurde als Wortmarke am 17.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398663483
Registernummer 39866348
Anmeldedatum 17. November 1998
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1999
Eintragungsdatum 16. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


80333 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlaßgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); wissenschaftliche, elektrische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900259010 5f Löschung, Marke geloescht
16. April 1999 199901803188 Eintragung, Marke eingetragen
16. April 1999 199901803427 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398663483