ECONOLINE

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ECONOLINE wurde als Wortmarke am 16.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 20. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398659559
Registernummer 39865955
Anmeldedatum 16. November 1998
Veröffentlichungsdatum 01. April 1999
Eintragungsdatum 25. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1999
Ablaufdatum 30. November 2028

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Waren aus unedlen Metallen, nämlich Absperrklappen, Absperrventile, Rückschlagklappen und Rückschlagventile (ausgenommen als Maschinenteile), Schmutzfänger für Mediumleitungen, Armaturen für stationäre Behälter; maschinelle Geräte zum Füllen und Entleeren von stationären Behältern; Maschinenteile, nämlich Abschlammventile, Absalzventile, Absperrklappen, Absperrventile, Druckregelventile, Druckregelgeräte, elektrische, hydraulische und pneumatische Stellantriebe, Entlüfter für flüssige und gasförmige Medien, Flüssigkeitsableiter, Kondensatableiter, Leitfähigkeitsregelgeräte, Niveauregelgeräte, Regel- und Stellklappen, Regel- und Stellventile, Rückschlagklappen, Rückschlagventile, Schnellschlußventile, Schwerkraftumlauf verhindernde Ventile, Sicherheitsventile, Temperaturregelgeräte, thermisch gesteuerte Ventile; Geräte zur periodischen Steuerung von Abschlammventilen; Geräte zur Steuerung und Regelung von Stellgliedern wärmetechnischer Anlagen; Meß-, Signal- und Kontrollgeräte, insbesondere für Flüssigkeiten, gasförmige Medien, Flüssigkeitsableiter, Kondensatableiter, Strömungen, Druck, Leitfähigkeit, Niveau, Temperatur und andere physikalische Größen; Teile von Meß-, Signal- und Kontrollgeräten, nämlich Anzeigegeräte, Grenzwertmelder, Grenzwertschalter, Verstärker, Sensoren, insbesondere für Druck, Leitfähigkeit, Niveau, Temperatur und andere physikalische Größen; Computer enhaltende Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsgeräte für wärmetechnische Anlagen; Mikroprozessoren enthaltende Meß-, Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Apparate und Geräte wärmetechnischer Anlagen, nämlich Dampf-, Gas- und Lufttrockner, Dampf-, Gas- und Luftreiniger, Dampfkesselarmaturen, Heißdampfkühler, Kondensatentspannungsbehälter, Kondensatsammelbehälter, Wärmetauscher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2024 202400210767 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2019 201700380851 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2018 201800324518 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2014 201400106337 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2009 200701373807 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 2005 200503326964 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. November 2004 200403187143 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2004 200403140986 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 1999 199901848223 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Februar 1999 199901767180 Eintragung, Marke eingetragen
25. Februar 1999 199901767485 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398659559