8 – Infos zur Marke Nr 398653127 (DPMA, 12.11.1998)

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 20 21 24 25 28 33 35 38 39 41 42

Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, Dat-Bänder, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Brillen einschließlich Blendschutzbrillen; Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillenschutzfutterale, -etuis; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelaufsätze, Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge, Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen und deren Legierungen; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren; Zeitmessinstrumente; Teile der vorgenannten Waren; Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber, Sticker, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen; Kreidetafeln, Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide; Druckereierzeugnisse; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Spielkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren und -geräte; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel, Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufskörbe, Kulturbeutel, Damentaschen, Schminktaschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis; Gürtel; Umhängeriemen (Schulterriemen); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Tafelgeschirr aus Porzellan; Stahlspäne; Bürstenmachermaterial; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Web- und Wirkstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; textile Lederimitationsstoffe; Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte (auch zum Aufbügeln), Stoffabzeichen, Tapeten aus Textilstoffen; Bade- und Handtücher, Taschentücher aus textilem Material; Taschen, Tragebeutel für Einkaufszwecke, Rucksäcke, Packsäcke, Necessaire, nämlich Pedikür-, Manikür- und Reisenecessaire, Etuis, Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen aus textilem Material; Bekleidungsstücke einschließlich Lederbekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug (auch elektronisch); Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Puzzles, Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen, Spielzeughüte, elektronische Spielapparate mit und ohne Videobildschirm und Computerspiele; elektronische Taschenspiele; Entspannungsgeräte und -apparate, nämlich Schaukelgeräte, aufblasbare Schwimmbecken und Schwimmspielzeuge, Rutschbahnen, Spielsandkästen, Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen, Puppengürtel, Puppenschürzen; Luftballons; Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimmgeräte, Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Roll- und Schlittschuhe; Start- und Zieltransparente und -bänder für Sportveranstaltungen aus Kunststoff, Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepasst sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Meinungsforschung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Printwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und im Internet, soweit in Klasse 35 enthalten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen vor allem im und in Bezug auf das Internet; Ton- und Bildübertragung durch Kabel, Satellit und das Internet; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Film-, insbesondere Werbefilmproduktion; Film-, insbesondere Werbefilmvermietung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung per Internet; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Planung und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und Ausstellungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398653127
Registernummer	39865312

Anmeldedatum	12. November 1998
Veröffentlichungsdatum	24. Februar 2000
Eintragungsdatum	24. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist	24. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist	24. Mai 2000
Ablaufdatum	30. November 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2009	200900256200	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2007	200701323552	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2000	200090022373		RAW: Berichtigung
24. Januar 2000	200001982393		Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 2000	200001983449		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

8

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie