39863659

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39863659 wurde als 3-D-Marke am 04.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Vögel, Spechte

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 398636591
Registernummer 39863659
Anmeldedatum 04. November 1998
Veröffentlichungsdatum 30. September 1999
Eintragungsdatum 31. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. November 2028

Waren und Dienstleistungen

18 28
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Geldbeutel in Form von Plüschrucksäcken, Rucksäcken, Strandtaschen, Büchertaschen, Wickeltaschen, Matchbeutel, Taschen, Einkaufstaschen, Portemonnaies, Gürteltaschen, Tornister, Hand- und Reisetaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Spiele und Spielzeug, insbesondere bewegliche Figuren und bewegliche Puppen sowie Zubehör hierfür, nämlich Anziehsachen, Miniaturwerkzeuge, -waffen und -fahrzeuge für diese Figuren und Puppen (soweit in Klasse 28 enthalten), Plüschspielzeug, Luftballons, Badewannenspielzeug, Spielzeug zum Daraufsitzen und -hüpfen, Spiele mit Spielkarten, Spielfahrzeuge, Puppen, fliegende Scheiben, in der Hand zu haltende elektronische Spiele, Brettspiele, Kartenspiele, manipulative Spiele, Gesellschaftsspiele, Computerspiele in der Art von Gesellschaftsspielen, Aktionsspiele und Rollenspiele, Video-Output-Spielmaschinen, Puzzle, Gesichtsmasken aus Papier, Spielbänke, Spritzpistolen, Spielzeug-Back- und Kochgeräte; Weihnachtsbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Skateboards, Schlittschuhe, Surfbretter; aufziehbares Wasserspielzeug; Bälle, einschließlich Feldspielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Baseballs, Basketbälle; Baseballhandschuhe, aufblasbares Schwimmspielzeug; Schwimmbretter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300414227 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2018 201700383257 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400364629 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2008 200701372323 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2003 200302854269 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 1999 199901894730 Eintragung, Marke eingetragen
31. August 1999 199901895175 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398636591