39862310

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39862310 wurde als Bildmarke am 29.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398623104
Registernummer 39862310
Anmeldedatum 29. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1999
Eintragungsdatum 08. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber


35510 Butzbach
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 19 42
Gleis-Oberbauteile, insbesondere Schienen, Weichen, Kreuzungen, Gleitstühle, Rippenplatten, Weichenklammern, Verschlüsse, Verbindungsgestänge, Zungenroller, Herzstückspitzen, Schienenauszüge, Schienen, Rillenschienen, Radlenker, Klemmplatten, Laschen, Prellböcke, Winkelführungsplatten, Futterstücke, Schienenbefestigungsmittel, insbesondere Schwellenschrauben, Schienenschrauben, Federn, Unterlegscheiben, Unterlegplatten, Schwellen aus Stahl, Niederhalter für Schienen; Kräne, Hebegeräte (Maschinen), auf Gleisen verfahrbare Gleisbearbeitungsmaschinen, Elektromotoren sowie Hydraulikantriebe zum Verstellen von Weichenzungen und Herzstückspitzen; Schwellen aus Holz und Beton; elastische Abstützungen und Zwischenlager für den Gleisoberbau; Entwicklung und Erprobung von Gleisteilen, insbesondere Weichen, Kreuzungen, Schienenauszügen und Teilen dieser sowie Betätigungsaggregate für diese im Auftrage Dritter gegen Entgelt; Entwicklung von Software bestimmt für den Gleisoberbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900219539 5f Löschung, Marke geloescht
11. September 2002 200202660933 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 1998 199801724312 Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1998 199801724516 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398623104