Schwibbogenhaus

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schwibbogenhaus wurde als Wortmarke am 20.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398603286
Registernummer 39860328
Anmeldedatum 20. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 1999
Eintragungsdatum 01. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. April 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber


09548 Kurort Seiffen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 15 20 21 28 42
Nußknacker aus Holz; Musikinstrumente, nämlich als kunstgewerbliche Drechsler-, Schnitzer- und Tischlerwaren gefertigte Spieldosen mit dekorativer Ausstattung; Klimperkästen mit eingebautem Musikwerk; im wesentlichen aus Holz bestehende Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Räucherfiguren, figürliche Nußknacker, figürliche Miniaturen, reifengedrehte Tiere, erzgebirgische Pyramiden, Geburtstagsfiguren und -zahlen, gedrechselte und reifengedrehte Holzteile für kunstgewerbliche Arbeiten, gedrechselte Dosen, Kästchen, Kommoden, Leuchterspinnen, auch in Kombination mit Glas und/oder unedlen Metallen, Osterschmuck, nämlich Osterfiguren, -eier und -glocken, Plastiken, Räucherdosen und -häuschen, Schmuckbogen, Reifentiere, Spanbäume, Raum-, Tafel-, Tisch- und Wandschmuck, Dioramen, Weihnachtskrippen; Eierbecher aus Holz, auch solche mit figürlicher Bestückung; Geräte und Behälter für Haus und Küche aus Holz, nämlich Kästchen, Dosen, Becher, Kerzenhalter; Sparbüchsen; Sparfiguren; Töne erzeugendes Spielzeug, auch mit eingebautem Musikwerk; Christbaumschmuck aus Holz, Stroh oder unedlen Metallen; erzgebirgischer Weihnachtsschmuck; Glocken und Geläute für Christbäume; Spielzeug aus Holz, Stroh und/oder textilen Werkstoffen; Spielzenerien, nämlich Zusammenstellungen von Tieren und Zubehörteilen; Bewirtung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafes; Verpflegung von Gästen in Schnellbedienungsrestaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900218086 5f Löschung, Marke geloescht
15. April 2003 200302816939 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 1998 199801719048 Eintragung, Marke eingetragen
01. Dezember 1998 199801719218 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398603286