39860077

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39860077 wurde als Bildmarke am 19.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere elektrische Geräte #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Mehrere Sonnen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398600775
Registernummer 39860077
Anmeldedatum 19. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1999
Eintragungsdatum 07. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Waren und Dienstleistungen

9 Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; Spiel- und Unterhaltungsautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900217442 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 1999 199901821627 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1999 199901821893 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398600775