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Die Deutsche Marke CONVERTO wurde als Wortmarke am 14.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398591342 |
| Registernummer | 39859134 |
| Internationale Marke | Nr. IR710808, 17. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2028 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2018 | 201800364346 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. November 2018 | 201700353048 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. November 2018 | 201800349558 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500088573 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2008 | 200701340973 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. August 1999 | 199901891518 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 05. November 1998 | 199801703358 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398591342