39858609

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39858609 wurde als Bildmarke am 12.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Zwei vorherrschende Farben #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398586098
Registernummer 39858609
Anmeldedatum 12. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 12. August 1999
Eintragungsdatum 12. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 12. November 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber


85614 Kirchseeon
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 10 35 37 38 42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bauwesen; Installationsarbeiten; Telekommunikation; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Raumplanung; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten des Wohnungsbaus, des Industriebaus und des Städtebaus; Dienstleistungen eines Architekten; Bauleitung; Gebäudereinigung und -wartung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201700351326 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juli 2018 201800227248 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2014 201400275917 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2009 200701340650 4 Verlängerung, Verlaengert
06. März 2009 200900102242 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2009 200900052901 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Juli 1999 199990014953 RAW: Berichtigung
12. Februar 1999 199901759201 Eintragung, Marke eingetragen
12. Februar 1999 199901759308 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398586098