Ice, cool & lekker Logo (DPMA, 10.10.1998)
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Die Deutsche Marke Ice, cool & lekker wurde als Wort-Bildmarke am 10.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Strände, Küsten, Buchten #Palmen, Bananenbäume #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Stühle, Sessel, Hocker #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398583714 |
| Registernummer | 39858371 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2018 |
Markeninhaber
50226 Frechen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tiefkühlkost, nämlich Fleisch, Hackfleisch, Fisch, Krusten-, Weich- und Schalentiere, Geflügel, Wild, Pilze, Kräuter, jeweils frisch gefroren oder halbfertig oder fertig zubereitet; tiefgekühltes getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst; tiefgekühltes getrocknetes, gekochtes, angebratenes, gebackenes oder fritiertes Gemüse; tiefgekühlte Kartoffelprodukte und Kartoffelveredelungsprodukte aller Art, nämlich Kartoffelklöße, Kartoffelpüree, Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Trockenkartoffelpulver für die Herstellung von Kartoffelpüree und Kartoffelklößen, Trockenkartoffeln in Stücken oder Scheiben zur Herstellung von Bratkartoffeln; tiefgekühlte Sojaprodukte, Tofu und Tofuzubereitungen; tiefgekühlte Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, nämlich Suppen und Suppenextrakte, Eintopfgerichte, Soßen einschließlich Salatsoßen, Trocken- und Naß-Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Hackfleisch, Fisch, Krusten-, Weich- und Schalentieren, Geflügel, Wild, Wurst, Wurstwaren, Pilzen, Käse, Gemüse, zubereitetem Obst, Milch, Sahne, Teigwaren, Reis, Getreide und Getreidepräparaten einschließlich Getreidekörnern, Mehl, Sojabohnen, Sojabohnenmehl, Mehlspeisen oder Kartoffeln; tiefgekühlte Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Hackfleisch, Fisch, Krusten-, Weich- und Schalentieren, Geflügel, Wild, Wurst, Wurstwaren, Pilzen, Käse, Gemüse, Obst, Kräutern, Reis oder Kartoffeln bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Brot- und Backwaren; tiefgekühlte Butterzubereitungen und Buttererzeugnisse; tiefgekühlte Crépes und Pfannkuchen, insbesondere gefüllt mit Fleisch, Hackfleisch, Fisch, Krusten-, Weich- und Schalentieren, Geflügel, Wild, Wurst, Wurstwaren, Pilzen, Käse, Gemüse, Obst, Reis, Kartoffeln oder süßen Cremes; tiefgekühlte Snack-Produkte, insbesondere gefüllt mit Fleisch, Hackfleisch, Fisch, Krusten-, Weich- und Schalentieren, Geflügel, Wild, Wurst, Wurstwaren, Pilzen, Käse, Gemüse, Obst, Reis oder Kartoffeln; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet; tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse, wie insbesondere halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Teiglinge zur Herstellung von Brot und Backwaren sowie Pizzateiglinge; tiefgekühlte Fertiggerichte, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizza-Schnitten, Pizza-Baguettes, Pasteten, Sandwiches, Pfannkuchen, Waffeln, Kuchen, Torten; tiefgekühlte Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Spaghetti, Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli; gefrorene Zucker- und Schokoladenwaren; Speiseeis; Zubereitungen im wesentlichen bestehend aus Speiseeis, Eiscreme und Eiscremekonfekt, Eiskonfekt, Rahmeis (Sahneeis) und Fruchteis; Eistorten; gefrorene Süßspeisen, nämlich Eisstückchen, Sorbets, Kuchenstücke aus Eiscreme, gefrorenes Gebäck, gefrorene Lutscher; Planungshilfe bei der Geschäftsplanung, technische Projektplanungen; wirtschaftliche und technische Beratung über die Lagerung, Zubereitung, Mischung und den Verzehr von Lebensmitteln, insbesondere Tiefkühlkost und Speiseeis; Vertriebs- und Einkaufsberatung; betriebswirtschaftliche, finanzielle und technische Beratung über und Durchführung von Medienwerbung sowie Marketing- und Verkaufsförderungskonzepten; Marktforschung und Marktanalyse, Verkaufsförderung, Werbung und Herausgabe von Werbetexten, Absatzforschung und Marketing; Marktdatenerhebung und -analyse, Konsumentenforschung, betriebswirtschaftliche Befragungen mit Auswertung und Analyse; Öffentlichkeitsarbeit; Planung/Unterstützung bei Geschäftsführung, Erstellung von Geschäftsgutachten, Buchführung; technische Projektplanung und technische Beratung bei Geschäftseinrichtungen; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen unter Einbeziehung eines Lieferservices; Catering; Ernährungsberatung und Schulung zur Ernährungsberatung; betriebswirtschaftliches und technisches Controlling im nationalen und internationalen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2019 | 201900172017 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. August 2017 | 201700270953 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. August 2017 | 201700270953 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2014 | 201400162560 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. April 2010 | 201000329261 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Mai 2009 | 200701340505 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. November 2008 | 200800819904 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 14. Juli 2008 | 200800585085 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2007 | 200701094319 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2005 | 200503456886 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Mai 1999 | 199901824630 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Mai 1999 | 199901824910 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398583714