modula

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke modula wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398573743
Registernummer 39857374
Internationale Marke Nr. IR715826, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 06. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 1999
Eintragungsdatum 01. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. April 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber


81739 München
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 9 enthalten, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltszwecke; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2018 201800364406 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. November 2018 201700353208 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2018 201800349559 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. November 2016 201620748100 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500089184 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2008 200701339879 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200503287115 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2002 200202536631 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
08. Februar 2001 200102247141 Löschung, Marke teilweise geloescht
06. September 1999 199901899172 Löschung, Marke teilweise geloescht
06. September 1999 199901899280 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 1998 199801719016 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398573743