39856216

DPMA DPMA 1998 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 39856216 wurde als Bildmarke am 01.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Drei vorherrschende Farben #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398562164
Registernummer 39856216
Anmeldedatum 01. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Oktober 1999
Eintragungsdatum 07. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 07. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2018

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 20 21 37
Schankanlagen für Getränke, Zapfhähne für Getränke, Zapfköpfe, Faßfittinge, Behälter für Getränke, nämlich marktübliche Behälter (Keg's) für den Faßbierausschank und den Ausschank für alkoholfreie Getränke aus Edelstahl und Kunststoff; Geräte zur Reinigung von Schankanlagen und Anlagen der Lebensmittelindustrie, Dosiergeräte, Schläuche, nämlich Schläuche aus PVC, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet; Mischgeräte für Gase und Flüssigkeiten, Entgasungsgeräte für flüssige und pastöse Massen, manuell und elektronisch gesteuerte Faßumschaltgeräte, Geräte für die Schanktechnik, nämlich Zapfhähne, Ventile, Zapfköpfe, Behälteranschlußteile, Behälterfittinge, Reinigungsgeräte, Hygieneprüfgeräte, Kühlmöbel, Schanksäulen, Kühlaggregate, Verbindungs- und Schlauchanschlußteile, Gaszwischendruckregler, Gashauptdruckminderer und Volumenmeßgeräte; schanktechnische Überwachungsgeräte, Gasmischer, Kühlanlagen, Schlauchtüllen und hygienische Anschlüsse, nämlich Schlauchtüllen und hygienische Anschlüsse aus PVC, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet; Drosseleinrichtungen; Wartung und Installation der vorgenannten Geräte und Schankanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2019 201900172595 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juli 2015 201520171385 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2009 200900110208 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2009 200701339157 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Mai 2003 200302844496 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2002 200202491797 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 1999 199901899431 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1999 199901899750 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398562164