39856038

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39856038 wurde als Bildmarke am 30.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398560382
Registernummer 39856038
Anmeldedatum 30. September 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 1998
Eintragungsdatum 23. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. März 1999
Ablaufdatum 30. September 2008

Waren und Dienstleistungen

8 14 21 24 32 33 34
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Vorlegeteile (soweit in Klasse 8 enthalten); Tranchierbestecke, Fischvorlegebestecke, Salatbestecke, Fleisch-, Fisch- und Gemüsegabeln und -löffel, Soßenlöffel, Kartoffellöffel, gelochte Vorlegelöffel, Kompottlöffel, Sahnelöffel, Zuckerlöffel, Tortenmesser, Buttermesser, Käsemesser, Käsespieße, Käsehobel, Geflügelscheren, Suppenschöpfer, Soßenschöpfer, Kaviarschaufeln, Tortenheber, Pastenheber, Spargelheber, Sardinenheber, Servierer, Gebäckzangen und Zuckerzangen, Nußknacker, Tabletts, Tellerabdeckhauben, Pfeffermühlen, Flaschenöffner, Flaschenkorken, Flaschenhalter, Korkenzieher, Toastständer, Serviettenständer, Serviettenringe, Platzkartenhalter; sämtliche vorgenannten Waren auch aus Silber oder mit Gold belegt; Edelmetalle und deren Legierungen, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke); Tafelaufsätze, Haus- und Tafelschmuck, nämlich Schmuck für Sträuße; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarrettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunst-, Küchen- und Haushaltsgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut oder aus anderem keramischen Material, aus blankem oder emailliertem Metall, auch in Verbindung mit Holz, Textilien, Leder oder Kunststoff (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Tafelgeschirr, Teller, Tassen, Schüsseln, Schalen, Kannen, Karaffen, Dosen, Becher, Gefäße, Krüge, Vasen; Zier- und Kunstgegenstände; Glaswaren aus Bleikristallglas, insbesondere Tinkgläser, Schalen, Vasen, Karaffen, Krüge, Eiskübel, Kerzenständer; Geschenkartikel aus keramischem Material oder Glas, insbesondere Zierfiguren, Wandteller, Reliefplatten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Servietten aus Textilmaterial; Biere; alkoholfreie Getränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Wein; Raucherartikel; Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettendosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Feuerzeugkörper, Feuerzeughülsen, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2009 200900199790 5f Löschung, Marke geloescht
21. Januar 2003 200302748713 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2002 200202732064 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 1998 199801713634 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1998 199801713905 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398560382