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Die Deutsche Marke Chips & Co. wurde als Wortmarke am 30.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398559023 |
| Registernummer | 39855902 |
| Anmeldedatum | 30. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 30. September 2008 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen); Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen, anderen Backwaren, Teigwaren und Pfannkuchen; Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräutern und Gewürzen; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Remouladen, Meerrettich, Mayonnaise, Senf, Ketchup, Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Kräuter und Kräutermischungen, soweit in Klasse 29 enthalten, jeweils auch als Extrakt; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Pilzen; Kakao, Kakaoerzeugnisse, Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren; im wesentlichen aus Reis, Mehl und/oder Getreide hergestellte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten; Frühstücksgetreidepräparate; Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Pudding; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter und/oder gefriergetrockneter Form; Speiseeis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2009 | 200900200514 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. November 1998 | 199801717355 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. November 1998 | 199801717367 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398559023