ATIS

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ATIS wurde als Wort-Bildmarke am 25.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398551146
Registernummer 39855114
Anmeldedatum 25. September 1998
Veröffentlichungsdatum 25. Februar 1999
Eintragungsdatum 21. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Mai 1999
Ablaufdatum 30. September 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile, auf Sensoren für Drehzahl und/oder Beschleunigung sowie auf elektrische und/oder elektronische Schalt- und Steuergeräte für flüssige und gasförmige Bremsdruckmittel, Autoradioapparate, elektrische Geräte zur Steuerung von hydraulischen Systemen und Überwachung derselben, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Klima- und Luftaufbereitungsgeräte, nämlich Kompressoren, Verdampfer, Kondensatoren, Wärmeaustauscher und komplette Regelungsanlagen); elektroakustische Apparate und Geräte, nämlich Diktiergeräte, Magnetbandgeräte für Sprachaufzeichnung und -wiedergabe, Vielspurmagnetbandgeräte, Wechselsprechgeräte, Personenrufgeräte, automatische Ansagegeräte, Zeitmarkengeber, Zeitansagegeräte, Anrufbeantworter, Unterrichtsapparate, Sprachlehrapparate und Datenverarbeitunsgeräte für die oben genannten Waren; Magnetton- und -bildkassetten, Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Platten und Folien; Meßgeräte; Teile der vorgenannten Waren, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900147898 5f Löschung, Marke geloescht
20. November 2014 201400425359 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013 201300066348 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900109272 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2008 200701305100 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 1999 199901746342 Eintragung, Marke eingetragen
21. Januar 1999 199901746760 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398551146