MODULA

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MODULA wurde als Wortmarke am 24.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398550212
Registernummer 39855021
Anmeldedatum 24. September 1998
Veröffentlichungsdatum 19. November 1998
Eintragungsdatum 15. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 19. Februar 1999
Ablaufdatum 30. September 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen, elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2009 200900199304 5f Löschung, Marke geloescht
23. März 2005 200503287191 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 1999 199901889873 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
29. Juli 1999 199901877335 Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Juni 1999 199901851871 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 1998 199801692351 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398550212