DSP

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DSP wurde als Wortmarke am 22.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398544530
Registernummer 39854453
Anmeldedatum 22. September 1998
Veröffentlichungsdatum 17. März 2006
Eintragungsdatum 09. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 19. Juni 2006
Ablaufdatum 30. September 2008

Markeninhaber


97276 Margetshöchheim
DE

Markenvertreter

97070 Würzburg DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 7 9 16 35 37 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke, insbesondere in der Druck-, der Lithographie- und der Textilindustrie, chemische Erzeugnisse für die Seriegraphie und Leiterplattenherstellung, für die Papierindustrie zur Herstellung von Druckfarben, für Lichtbildzwecke, insbesondere Entwickler; chemische Lösungsmittel für die Druckfarbenindustrie einschließlich Lösungsmittel zur Herstellung von Farben; lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme, Lichtpausleinen, Druckplatten einschließlich fotosensitive Druckplatten, Streichpigmente für Papier; chemische Erzeugnisse und Hilfsmittel einschließlich Verdickungsmittel und Bindemittel für Textildrucke und Appretur, Textildrucköl, soweit in Klasse 01 enthalten; Feuerlöschmittel; Härte- und Lötmittel; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Firnisse, Lacke, Farbstoffe, Farben, insbesondere Druckfarben, -tinten und -pasten; Sikkative für Druckfarben, -tinten und -pasten; Bindemittel, insbesondere wasserlösliche Bindemittel auf Ölbasis, für Druckfarben, -tinten und -pasten; Blattmetalle; Beizen; Harze; Rostschutzmittel; Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Drucktypen, Schablonen; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Kopierpapier, Schreibpapier, Farbverlaufpapier, Motivpapier, Telefaxrollen, Additions- und Telexrollen, Haft-Notizen, Siebdruck-Aufkleber, Schreibblocks, Kohlepapier, Notizzettel, Ringbucheinlagen, Formularbücher, Formularvordrucke, Recyclingpapier, Kartoneinbandbücher, Geschäftsbücher, Kopiervorlagen, Postkarten, Schnelltrennsätze, Sammelmappen, Etiketten aus Papier, Haft-, Anhänge-, Druck- und Prägeetiketten, Namensschilder, Briefumschläge, Versandtaschen, Computerpapier, Flip-Chart-Blocks, Steckkarten für Plantafeln, Trennblätter, Archivschachteln, Papierhandtücher, -putztücher, -servietten, -windeln, Kalender, Bücher, Karteikarten, Filterpapier, Toilettenpapier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren, Aktenordner, Abziehbilder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten und Toner als Zubehör, insbesondere für Drucker, Schreibmaschinen, Telexgeräte, Registrierkassen, Taschen- und Tischrechner, für elektronische Datenverarbeitungsgeräte oder Kopiergeräte, Korrekturbänder, abnehmbare Schreibbänder; Farbwalzen, Tintenstrahlpatronen und -nachfüllpatronen; Laseretonerkartuschen; nichtelektrische Bürogeräte und Büromaschinen, Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibtischunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Installation, Montage, Reparatur, Service, Wartung und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren (soweit in Klasse 37 enthalten); Bauwesen; Dienstleistungen eines Entwicklers für Druckerzeugnisse, eines graphischen Betriebes und einer Druckerei, insbesondere Bearbeiten, Bedrucken, Stanzen, Perforieren, Kaschieren, Kleben von Papier, Folien, Laminaten und Etiketten; Druckarbeiten, Laserdruck, Niedrig-Auflagendruck; Dienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken; Dokumentenmanagement und Dokumentenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2009 200900199932 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juli 2006 200603525924 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2006 200603525776 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398544530