39854213

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39854213 wurde als Bildmarke am 21.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398542139
Registernummer 39854213
Anmeldedatum 21. September 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 11. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 30. September 2018

Markeninhaber


44147 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

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Türen und Fenster aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Profile zur Herstellung von Fenstern und Türen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Aluminiumfolien (soweit in Klasse 6 enthalten); Rolläden aus Metall; Bänder aus Metall; Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; Befestigungskeile; Befestigungslaschen (soweit in Klasse 6 enthalten); Bolzen aus Metall; Chrom; Drahtnetze aus Metall; Drainagerohre aus Metall; Dübel und Stifte aus Metall; Eckschienen aus Metall; Fensterbänder aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterfeststeller aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterrahmen und Türrahmen aus Metall; Fensterriegel aus Metall; Fensterrollen aus Metall; Randleisten für Gesimse und Gesimse aus Metall; Metallgitter; Tür- und Fenstergriffe aus Metall; Jalousien aus Metall; Riegel; Schlösser; Schlüssel; Schrauben aus Metall; Muttern aus Metall; Spannbügel; Bandstahl; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Türschließer (nicht elektrisch); Glasleisten aus Metall; Dichtungen; Dichtungsmassen; Dichtungsmittel; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Kautschuk, Guttapercha; Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kautschuk, Silikon, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Ebonit; Formen aus Ebonit; elastische Fäden, nicht für Textilzwecke; Gummifäden, nicht für Textilzwecke; Glasfasern für Isolierzwecke; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Gummipuffer (soweit in Klasse 17 enthalten); Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall); Kitt (soweit in Klasse 17 enthalten); Kunststoffolien, außer für Verpackungszwecke; Latex; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Mineralwolle (soweit in Klasse 17 enthalten); Schalldämmittel; Fenster und Türen, nicht aus Metall; Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Profile für Fenster und Türen, nicht aus Metall; Glasleisten, nicht aus Metall; transportable Bauten (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall; Drahtglas; Drainagerohre, nicht aus Metall; Fensterläden, nicht aus Metall; Fensterrahmen, nicht aus Metall; Fensterscheiben (Bauglas); feuerfeste Baustoffe; Baufilz; Gesimse und Randleisten für Gesimse, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall; Bauglas; Holz (soweit in Klasse 19 enthalten); Holzfurniere; Jalousien, nicht aus Metall; Rolläden, nicht aus Metall; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ablageplatten; Ankerbojen, nicht aus Metall; Anrichten (Möbel); Anschlagtafeln; Bambus; Bänke (Möbel); Befestigungslaschen aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Bienenkörbe; Bienenstöcke; Bilderleisten (Einrahmung); Blumenständer, nicht aus Metall; Blumentische, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Auflageböcke, soweit in Klasse 20 enthalten; Bolzen, nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Briefkästen, weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Büffets, soweit in Klasse 20 enthalten; Büffetwagen, soweit in Klasse 20 enthalten; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Wanddekorationsartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel, nicht aus Metall; Fachböden, soweit in Klasse 20 enthalten; Fächer; Fahnenstangen; Schlösser, soweit in Klasse 20 enthalten; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall, Faßhähne, nicht aus Metall; Faßreifen, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Türenbeschläge, nicht aus Metall; Figuren, Statuetten, aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenkästen; Förderpaletten, nicht aus Metall; Gangways, nicht aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; Schaugestelle; Hausnummern, soweit in Klasse 20 enthalten; Hobelbänke; Hocker; Holzbänder; Honigwaben; Hundehütten; Hutständer; Hütten für Haustiere; Lamellenstores, soweit in Klasse 20 enthalten; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kennzeichnungsschilder, soweit in Klasse 20 enthalten; Korken; Ladentische; Kunsttischlerartikel; Lattenroste, nicht aus Metall; Profilleisten, soweit in Klasse 20 enthalten; Leitern, nicht aus Metall; Liegestühle; Möbel; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schrauben, nicht aus Metall; Namensschilder, nicht aus Metall; Nieten, nicht aus Metall; Nistkästen; Treppen, soweit in Klasse 20 enthalten; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Rattan; Regale; Scharniere, nicht aus Metall; Schemel; Schränke; Sitze, nicht aus Metall; Stühle; Tische, soweit in Klasse 20 enthalten; Türriegel, nicht aus Metall; Werkbänke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900150394 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017 201700408874 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2008 200701304509 4 Verlängerung, Verlaengert
25. November 2008 200800823793 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. November 1998 199801706855 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1998 199801706878 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398542139