39853171 Logo (DPMA, 16.09.1998)
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Die Deutsche Marke 39853171 wurde als Bildmarke am 16.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien, Bänder #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #26.01.01 #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Fünf Farben und mehr #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398531714 |
| Registernummer | 39853171 |
| Anmeldedatum | 16. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 1999 |
| Ablaufdatum | 30. September 2008 |
Markeninhaber
45879 Gelsenkirchen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Solarrechner; Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Krawattennadeln, -klammern, Anstecknadeln, insbesondere Promotionclips, Buttons, Broschen aus Email oder aus Edelmetallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 14 enthalten; Schlüsselanhänger aus Edelmetallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Streichholzschachteln und Druckereierzeugnisse, insbesondere Poster und Plakate, Lesezeichen, Kalender, Postkarten, Mousepad, Aufkleber, Parkscheiben; Schreibwaren, insbesondere Schreibmappen, Schreibblocks, Lineal; Spielkarten; Kugelschreiber; Waren aus Kunststoffen, insbesondere Aufkleber, Parkscheiben, Schlüsselanhänger, Plastikbälle, Mousepad, Flaschenöffner und Luftballons; Leder und Lederimitationen, nämlich Schlüsselanhänger und Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schreibetui, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Flaschenöffner, Behälter für Haushalt und Küche, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Fahrradtrinkbehälter; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Badetücher; Baumwolltaschen und Rucksäcke aus Baumwolle; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Halstuch, Schweißband, Socken, Schals, Krawatten; Kopfbedeckungen, insbesondere Baseballmützen; Aufkleber und Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug, insbesondere Luftballons; Turn- und Sportartikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2009 | 200900199882 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Oktober 2008 | 200800737722 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2008 | 200800737722 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 1998 | 199801713479 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. November 1998 | 199801713759 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398531714