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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Übertragung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Bild und/oder Ton und/oder Daten einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Multimedia-Systeme bestehend aus Personal-Computer, Disketten, Compact-Disks, Bildschirmen, Video-Rekordern, TV-Kameras, Video-Bandschneidegeräten, analogen und digitalen Bildplattenaufzeichnungs- und -abspielgeräten, Signalverstärkern, Signalverteilern, TV-Kabeln, TV-Steckern, TV-Fernsteuergeräten, Digitalisierungs- und Komprimierungsschaltungen für Video-Daten, steckbaren elektronischen Schaltungskarten, Dekomprimierungsschaltungen für Video-Daten, elektrische Filter, Signalpegel-Anzeigegeräten, CD-Rekordern, CD-ROM-Rekordern, Scan-Wandlern, Normen-Wandlern, Workstations, PC-Programmen, Steuerprogrammen, Computer-Software, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten, Spielprogramme auf Datenträgern, nämlich Bändern, Magnetbändern, Disketten, Magnetdisketten, optischen Disketten, IC-Karten, Microchips oder elektronischen Stromkreisen sowie Cassetten (soweit in Klasse 9 enthalten); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher und elektronische Tischspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm; elektronische und/oder automatische und/oder geld- oder spielmarkenbetätigte Video-Spielgeräte und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende elektro-optische Bildschirme, LCD-Anzeigen, elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), CD und CD-ROM; elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion, elektronische Unterhaltungsspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm sowie Teile von und Bausätze (Kits) zu den genannten Waren, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatmonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik und daraus bestehende Automatisierungsanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Geräte der industriellen Elektronik, insbesondere der Meß-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik; Teile aller vorgenannten Waren und Zubehör, nämlich Schaltgeräte, Antriebsgeräte, Module, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Positionsgeber, IC's oder ASIC's, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaceeinrichtungen, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Maschinen-Steuerungen, insbesondere CNC-Steuerungen, Regelelektronik und Teile hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, nämlich Workstations, Mainframes und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer; Drucker, Plotter, Codelesegerät, I/O-Karten; Datenverarbeitungsprogramme und zugeordnete Software bzw. mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Schalt- und Steuerschränke und Aufbausysteme hierfür, bestehend aus beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Autoindustrie, für die chemische Industrie, für den Bergbau, für die Holzindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Glasindustrie, für die Textilindustrie, für die Fördertechnik, Werkzeugmaschinen, Abfüllmaschinen, Aufzüge, Bagger, Baumaschinen, Bulldozer, elektrische Küchenmaschinen, Fleischwölfe, Gurtförderer, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), Kräne, Melkmaschinen, Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Textilmaschinen, Walzmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, nämlich maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen, Brutapparate für Eier; Druckereimaschinen, insbesondere Rollen- und Bogendruckmaschinen, einschließlich Druckmaschinen zur Übertragung fotokopierter Vorlagen auf Materialien jeglicher Art, metallographische Maschinen und Maschinen zum Dekorauftrag; Druckereihilfsmaschinen sowie Baugruppen bzw. Teile davon und Roboter, maschinelle und handbetätigte Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) hierfür; Signiermaschinen einschließlich elektro-pneumatische Heißprägegeräte auch als An- und Einbaueinheiten für Verpackungsmaschinen; Fotodruck-Maschinen, Tampondruck-Maschinen und Computerdruckautomaten einschließlich Aggregate oder Verpackungsmaschinen für die Verpackung von Druckerzeugnissen; Geräte zum Einfärben von Klischees, jeweils als Bestandteile einer Maschine, Rakel, Ätzmaschinen; Schneide-, Lackier-, Falz-, Perforier-, Heft-, Sortier-, Zusammentrag-, Einsteck-, Transport-, Speicher-, Adressier- und Verpackungsmaschinen, Plattenbiegemaschinen, Rotationsdruckmaschinen, Rollen- und Bogenrotationsdruckmaschinen, formatvariable Rollenoffsetdruckmaschinen und Prägemaschinen für bedrucktes Bogenmaterial, vorgenannte Maschinen und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile, Maschinenwerkzeuge, Druckkissen, Walzen, Lackierwalzen und Presseure, Druckwerke, Anleger, Ausleger, Rollenträger, Falzapparate, Plan-Ausleger, Trockeneinrichtungen, Steuer- und Regeleinrichtungen, Stanz- und Prägeeinrichtungen; maschinelle Bedruckstoffzu- und -ausführungen als Teile von Druckmaschinen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Programme und Computer-Software in gedruckter Form sowie Handbücher, Programmdokumentationen und Archive, Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdurchschreibesätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Drucktypen, Schablonen; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten (soweit in Klasse 16 enthalten); Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen, Kopierpapier, Schreibpapier, Farbverlaufpapier, Motivpapier, Telefaxrollen, Additions- und Telexrollen, Haft-Notizen, Siebdruck-Aufkleber, Schreibblocks, Kohlepapier, Notizzettel, Ringbucheinlagen, Formularbücher, Formularvordrucke, Recyclingpapier, Kartoneinbandbücher, Geschäftsbücher, Kopiervorlagen, Postkarten, Schnelltrennsätze, Sammelmappen, Etiketten aus Papier, Haft-, Anhänge-, Druck- und Prägeetiketten, Namensschilder, Briefumschläge, Versandtaschen, Computerpapier, Flip-Chart-Blocks, Steckkarten für Plantafeln, Trennblätter, Archivschachteln, Papierhandtücher, -putztücher, -servietten, Kalender, Bücher, Karteikarten, Filterpapier, Toilettenpapier; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren, Aktenordner, Abziehbilder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten als Zubehör, insbesondere für Drucker, Schreibmaschinen, Telexgeräte, Registrierkassen, Taschen- und Tischrechner, für elektronische Datenverarbeitungsgeräte oder Kopiergeräte, Korrekturbänder, abnehmbare Schreibbänder; Farbwalzen, Tintenstrahlpatronen und -nachfüllpatronen; nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und nichtelektrische und elektrische Büromaschinen, insbesondere Aktenvernichter, Thermo-Bindegeräte und Spiral-Bindegeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate und soweit in Klasse 16 enthalten) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibtischunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozeßsteuerung; technische Beratung einschließlich technische Organisation und Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Informatikers, insbesondere anwendungstechnische Beratung, Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, von ASIC's, technische Beratung und Systemvaluationen, insbesondere Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software; Dienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken; netzwerkbasierte Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur, insbesondere Internet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung; Dokumentenmanagement und Dokumentenverarbeitung; elektronische Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398527113
Registernummer	39852711
Internationale Marke	Nr. IR725383, 19. Juli 2024

Anmeldedatum	14. September 1998
Veröffentlichungsdatum	01. April 1999
Eintragungsdatum	02. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist	01. April 1999
Ende Widerspruchsfrist	01. Juli 1999
Ablaufdatum	30. September 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Februar 2021	202100066925	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2018	201800303698	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Oktober 2018	201700317067	4	Verlängerung, Verlaengert
13. September 2018	201800288038		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. Februar 2009	200701303526	4	Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 2009	200900082083	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2009	200900082148	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Januar 2009	200900041401		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Juli 2005	200503372245		Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. März 1999	199901771150		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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