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Die Deutsche Marke EDELBACHER wurde als Wortmarke am 09.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398517118 |
| Registernummer | 39851711 |
| Anmeldedatum | 09. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1999 |
| Ablaufdatum | 30. September 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Käse, Rahm; Käsezubereitungen, Sahne, Crème fraîche, Kefir, Kondensmilch; Milchpulver für Nahrungszwecke, Quark, alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts; aus Milch, Molke, Joghurt und Sahne zubereitete Speisen und halbflüssige Getränke; Fleisch, Geflügel, Wild, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch- und Geflügelwaren; Fleisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Fruchtsaucen; Fleischextrakte; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 (soweit möglich) auch tiefgekühlt, geräuchert, konserviert und sterilisiert; Lebensmittelzubereitungen, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Speiseöle und -fette; Eier; Götterspeise, Dessertspeisen, Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, Salzgebäck und Getreidechips, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelknödel; Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Gemüse, zubereitetes Obst, Käse, Teigwaren, Reis, Klößen; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefett-Gemischen; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen und halbflüssige Getränke; Lebensmittelzubereitungen, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Griesknödel; Pizzen und Pizzaböden; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, Dauerlutscher, Kaugummi (nicht-medizinisch); Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Salzgebäck, Getreidechips, Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Essig, Senf, Salz; Hefe, Backpulver; Honig, Melassesirup; Puddinge; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen); Cerealien, Popcorn; Pralinen, auch gefüllt; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Kaffee, Tee, Kakao; Schokoladen, Schokoladenwaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Fleisch-, Geflügel- und Wildpasteten; Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Gemüse, zubereitetes Obst, Käse, Teigwaren, Reis, Klößen; Instant-Getränke-Pulver; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen und halbflüssige Getränke; Molkegetränke; Biere; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2009 | 200900200898 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Mai 1999 | 199901823580 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 1999 | 199901824092 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398517118