39851603

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39851603 wurde als Bildmarke am 09.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398516030
Registernummer 39851603
Anmeldedatum 09. September 1998
Veröffentlichungsdatum 19. November 1998
Eintragungsdatum 20. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 19. Februar 1999
Ablaufdatum 30. September 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Gewürze, Gewürzmischungen, Kräuter, Muskat, Meerrettich, Salz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, Tee und teeähnliche Getränke (Kräuter- und Früchtetees) für diätetische und auch medizinische Zwecke, sämtlich auch aromatisiert und/oder vitaminisiert, auch instantisiert und/oder mineralisiert; Tee und teeähnliche Getränke (Kräuter- und Früchtetees) für Genußzwecke, sämtlich auch aromatisiert und/oder vitaminisiert, auch instantisiert und/oder mineralisiert; Haushaltsmühlen (handbetrieben)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900150785 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2008 200701302841 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 1998 199801694712 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 1998 199801694928 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398516030