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DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 10 wurde als Wort-Bildmarke am 07.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Medaillen oder Münzen #Lions

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398511209
Registernummer 39851120
Anmeldedatum 07. September 1998
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 1999
Eintragungsdatum 10. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 21. April 1999
Ablaufdatum 30. September 2018

Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; geld- oder geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, einschließlich elektronische Spiele sowie Teile dieser Waren; Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknoten- und Münzenprüfgeräte, Geldwechselvorrichungen; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, anschließbare Diagnosegeräte und Servicetastaturen und elektronische Baugruppen, gedruckte elektronische Schaltungen, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Handbücher, technische Beschreibungen auch auf elektronischen Datenträgern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900147861 5f Löschung, Marke geloescht
11. Februar 2009 200701302529 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 1998 199801726026 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1998 199801726191 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398511209