EEE Logo (DPMA, 28.08.1998)
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Die Deutsche Marke EEE wurde als Wort-Bildmarke am 28.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398506671 |
| Registernummer | 39850667 |
| Anmeldedatum | 28. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2018 |
Markeninhaber
45472 Mülheim
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
42
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Ringspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen; Maschinen zur Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen; Einzelteile der zuvor genannten Maschinen und maschinellen Geräte; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen aller Art für die glasherstellende oder glasveredelnde Industrie, insbesondere zur Herstellung oder Veredelung von glattem und von gebogenem Tafelglas, Einzelteile der zuvor genannten Maschinen und maschinellen Geräte; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen aller Art für die Nahrungsmittelindustrie, insbesondere zur Herstellung, Mischung, Konditionierung, Abfüllung und Verpackung von Nahrungsmitteln; Einzelteile der zuvor genannten Maschinen und maschinellen Geräte; Apparate, Geräte und Instrumente für die Meßwerterfassung, -übertragung und -auswertung sowie für die Steuerung und Regelung von Anlagen, Maschinen und maschinellen Geräten in der Industrie; Apparate, Geräte und Instrumente der Prozeßleittechnik, Roboter, Sensoren, Diagnosegeräte; Computer-Hardware, Computer-Peripheriegeräte sowie Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger; sämtliche Waren insbesondere auf den Gebieten der Textilindustrie, der glasherstellenden und glasveredelnden Industrie, der Nahrungsmittelindustrie und der allgemeinen industriellen Automation; Beratung für und Planung von Maschinen und Anlagen der Textilindustrie, der glasherstellenden und glasveredelnden Industrie, der Nahrungsmittelindustrie und der allgemeinen industriellen Automation; Entwicklung und Pflege von Computer-Software für Anlagen, Maschinen, maschinelle Geräte und Instrumente der industriellen Automation, insbesondere auf dem Gebiet der Textilindustrie, der glasherstellenden und glasveredelnden Industrie und der Nahrungsmittelindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2019 | 201900121210 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Mai 2014 | 201400176414 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2012 | 201200416662 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2008 | 200701273028 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. November 2008 | 200800791060 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. November 1998 | 199801701519 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. November 1998 | 199801701733 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398506671